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EU-Kommission bekommt neue Digital-Kommissarin: Thomas Jarzombek freut sich auf Zusammenarbeit mit Mariya Gabriel

Nach der Ernennung durch den Europäischen Rat am vergangenen Freitag hat am heutigen Montag die neue Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel, mit ihrer Arbeit begonnen. Hierzu können Sie den digitalpolitischen Sprecher der Fraktion, Thomas Jarzombek, wie folgt zitieren:

„Es freut mich sehr, dass Mariya Gabriel nun Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft in Europa ist. Ihr Vorgänger, Kommissar Günther Oettinger, der jetzt für Haushalt und Personal verantwortlich ist, hat die Verwirklichung eines digitalen Binnenmarkts vorangetrieben.

Daran muss jetzt angeknüpft werden: Mit der Novellierung der AVMD-Richtlinie sollen die Regeln für das klassische Fernsehen und Videoinhalte im Internet angepasst werden, und mit E-Privacy-Verordnung soll der Schutz der elektronischen Kommunikation an die technischen Entwicklungen angepasst werden. Diese Vorhaben sind für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Digitalstandorts Europa von größter Bedeutung. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Das Statement wurde veröffentlicht durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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