Mitteilungen

Thomas Jarzombek MdB » Mitteilungen » Erfolgreicher Weg in die digitale Zukunft: Abschlussbericht Digitale Agenda 2014–2017 zeigt Erfolge der Digitalisierungsstrategie

Erfolgreicher Weg in die digitale Zukunft: Abschlussbericht Digitale Agenda 2014–2017 zeigt Erfolge der Digitalisierungsstrategie

2017-04-26_Digitale-Agenda_BReg_AbschlussberichtDas Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Legislaturbericht Digitale Agenda 2014–2017 beschlossen und vorgestellt. Der Bericht zeigt die Erfolge deutscher Digitalpolitik auf und skizziert zukünftige Herausforderungen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Thomas Jarzombek:


Nadine Schön:
„Die digitale Bilanz dieser Legislaturperiode kann sich sehen lassen. Sie zeigt, dass sich eine gemeinsame, zentrale Strategie für den digitalen Wandel auszahlt. In allen sieben Handlungsfeldern der Digitalen Agenda haben wir große Schritte nach vorn gemacht: Von einem Meilenstein beim Breitbandausbau bis zur Sicherheit unserer Daten haben wir es geschafft, die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung politisch anzugehen. Gemeinsam mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft haben wir Maßnahmen auf den Weg gebracht, die uns fit machen für eine Zukunft als moderne Gesellschaft und innovativer Wirtschaftsstandort. Die Förderung beruflicher Bildung auch jenseits der Lehrjahre, Unterstützung für innovative Start-Ups und der Entwurf des Open-Data-Gesetzes sind hier nur einige Beispiele aus der Reihe der erfolgreichen Initiativen. Dabei ist klar: Deutschlands digitale Herausforderungen – wie Neue Medien, eine gewandelte Kommunikationskultur und Veränderungen unserer Arbeitswelt – erzeugen auch zukünftig Handlungsbedarf.“

Thomas Jarzombek: „Drei Jahre Digitale Agenda haben gezeigt, wie Digitalisierung in Deutschland gelingen kann. Die Digitale Agenda betrachtet die Digitalisierung in allen Bereichen von Gesellschaft und Wirtschaft. Sie ist aber kein vages Konzeptpapier, sondern eine Strategie mit konkreten Erfolgen: Für Startups bringen wir über verschiedene Programme Milliardeninvestitionen auf, damit diese in Deutschland technische Innovationen entwickeln können und Arbeitsplätze schaffen. Erstmals steht ein Förderprogramm des Bundes für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 4 Milliarden Euro zur Verfügung, für mobiles Internet stehen außerdem neue Frequenzen zur Verfügung, die vorher vom Rundfunk genutzt wurden. Ziel muss es jetzt sein, die Grundlagen für eine schnelle Einführung von 5G Mobilfunk zu schaffen. Auf deutschen Teststrecken sind die ersten selbstfahrenden Autos unterwegs. Das IT-Sicherheitsgesetz sorgt dafür, dass unsere kritischen Infrastrukturen auch im digitalen Zeitalter sicher sind. Der Legislaturbericht der Bundesregierung ist aber nicht Abschluss der digitalpolitischen Vorhaben im Bundestag. In der nächsten Sitzungswoche wollen wir das Open-Data-Gesetz des Bundes verabschieden, ein wichtiger Schritt zur Öffnung der Datenbestände des Bundes. Die zunehmende Vernetzung von Alltagsgegenständen im Internet der Dinge oder auch neue, plattformbasierte Geschäftsmodelle machen deutlich: Digitalpolitik ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe.“

Die Pressemitteilung wurde veröffentlicht durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mehr Informationen zum Legislaturbericht Digitale Agenda 2014-2017 finden Sie bei der Bundesregierung.

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen Auf Google+ teilen Auf XING teilen