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Bundesweiter Blitz-Marathon ist gut, Legalisierung der Blitzer-Apps wäre besser

Etwa 15.000 Polizeibeamte waren seit gestern 24 Stunden lang im gesamten Bundesgebiet in einem „Blitz-Marathon“ im Einsatz. Der Düsseldorfer Verkehrspolitiker Thomas Jarzombek begrüßt die Maßnahme, die von der Innenministerkonferenz beschlossen worden war: „Unangepasste Geschwindigkeit ist besonders oft Ursache für Verkehrsunfälle. Manche Autofahrer unterschätzen die Gefahr oder ignorieren sie aus Zeitdruck. Daher ist es gut, mit einer solchen Aktion die Verkehrsteilnehmer an die Risiken von zu schnellem Fahren zu erinnern. Besonders an Unfallschwerpunkten ist wichtig, dass die Autofahrer aufmerksam sind.“

Für eine dauerhafte Verbesserung der Verkehrssicherheit ist jedoch nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Jarzombek eine Legalisierung der sogenannten „Blitzer-Apps“ besser: „Der Effekt dieser einmaligen Aktion wird leider wieder verblassen. Wirklich verbessern können wir die Verkehrssicherheit nur, wenn wir ein permanentes Warnsystem haben. Nur so können wir Autofahrer – vor allem ortsunkundige – vor Gefahrenstellen und Unfallschwerpunkten wirksam warnen und sie zur Einhaltung der Geschwindigkeit insbesondere dort ermahnen. Dadurch können Unfälle vermieden werden. Solche Systeme sind aber bislang verboten. Wir sollten Blitzer-Apps erlauben, vor stationären Anlagen zu warnen. Denn diese Anlagen befinden sich schließlich an besonderen Gefahrenstellen.“

Dafür spricht nach Ansicht von Jarzombek gerade auch das Verhalten der Innenministerien beim aktuellen Blitz-Marathon: „Fast alle Bundesländer haben die Standorte ihrer Blitz-Einsätze vorher online angekündigt. Was spricht also dagegen, stationäre Blitzer in Apps anzuzeigen? Im Vordergrund muss schließlich stehen, die Verkehrsteilnehmer im Sinne der Verkehrssicherheit zu informieren. Die Einnahme von Bußgeldern zugunsten der Staatskasse steht nur an zweiter Stelle.“

Hintergrund: Auf Initiative von Thomas Jarzombek hat sich der Landesparteitag der CDU NRW am 6.7.2013 für eine teilweise Erlaubnis der sogenannten „Blitzer-Apps“ ausgesprochen. Diese sollen letztlich zu einem Gefahrenmanagementsystem weiterentwickelt werden, das auch vor temporären Gefahren wie Witterungsbedingungen, Unfällen oder Falschfahrern warnen kann und so die Verkehrssicherheit weiter erhöht.

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