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Auf der Suche nach der Wahrheit: Das NetzDG in der Debatte

Seit über einem Jahr diskutieren wir darüber, wie man in sozialen Netzwerken den bestehenden Gesetzen Geltung verschaffen kann. Diese Gesetze sind gar nicht besonders spektakulär. So steht die Meinungsfreiheit über allem, sie wird in Artikel 5 des Grundgesetzes definiert. Doch wer – wie im Straftatenkatalog im NetzDG festgehalten – beispielsweise Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet (Strafgesetzbuch StGB § 86a), öffentlich zu Straftaten auffordert (StGB § 111) oder eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet (StGB § 89a), der befindet sich außerhalb dieses Rahmens der Meinungsfreiheit und begeht schlicht eine Straftat. Dazu hat der Justizminister Heiko Maas jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Das #NetzDG ist aber leider kein Belegstück für gute deutsche Handwerkskunst. Die Entscheidung über Löschen oder Nicht-Löschen muss anders organisiert werden, als Heiko Maas es jetzt vorschlägt. Und was hat Nordkorea mit dieser Debatte zu tun?

Lesen Sie dazu hier den ganzen Blogbeitrag von Thomas Jarzombek.

NetzDG

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